Politik

Sonntag, 25. September 2011

Skandal in Moskau: Putin jagt Dr. No!

Putin1 Moskau: auf dem Parteitag der russischen Regierungspartei hat ein einziger Abgeordneter gegen die von Präsident Dmitrij Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin angekündigte künftige Machtaufteilung gestimmt, die Putin wieder als den kommenden Präsidenten vorsieht.

Mit Straßensperren und Polizeikontrollen versuchten die Moskauer Milizkräfte am gestrigen Abend den geheimnisvollen Delegierten zu finden, der den Präsidentschaftsplänen seines Vorgesetzten ein "Njet" entgegensetzte.

Der deutsche Ex-Bundeskanzler und heutige russische Gasminister Gerhard Schröder, zeigte sich entsetzt und enttäuscht über diesen Versuch des wahrscheinlich vom Ausland gesteuerten Dissidenten, die staatliche Ordnung in Russland zu destabilisieren.

"Wieviel Niedertracht gehört dazu, einen lupenreinen Demokraten wie Putin so vor der Welt zu blamieren?", äußerte sich der sichtlich betroffene Schröder gestern abend vor Pressevertretern.

Samstag, 24. September 2011

Doch noch Überraschung bei Papstbesuch: Vatikanstaat beantragt UN-Mitgliedschaft!

PapstmenschenrechteNachdem sich viele der angekündigten angeblichen Überraschungen bei diesem Papstbesuch in Deutschland als heiße Luft erwiesen haben, wartet der Pontifex gegen Ende seiner Visite in seinem Heimatland doch noch mit einer handfesten Schlagzeile auf:

Während einer Andachtspause in Eichsfeld/Thüringen ließ sich der heilige Vater mittels einer zehnminütigen Liveübertragung in die gleichzeitig stattfindende Vollversammlung der Vereinten Nationen zuschalten, in welcher er für den Vatikanstaat die formelle Aufnahme in die UNO beantragte.

Damit mußte der gerade ebenfalls stattfindende Aufnahmeantrag der Palästinenser, vorgetragen von ihrem Präsidenten Mahmud Abbas aus Zeitgründen zunächst abgelehnt werden.

In konkreter Planung des Vatikanstaats seien Blauhelmeinsätze gegen Ungläubige sowie eine mögliche Reinstallation der Inquisition unter dem militärischen Schutz der Vereinten Nationen.
Bis zur Anerkennung der europäischen Menschenrechtskonvention durch seinen Staat sei es freilich noch ein weiter Weg.
Denn nach wie vor gelte: "Lex dubia non obligat" (Ein zweifelhaftes Gesetz bindet nicht).

Sonntag, 18. September 2011

Nach der Niederlage: die FDP-Parteispitze hat sich zu Konsultationen zurückgezogen!

Axtszene

Nach der verheerenden Wahlniederlage in Berlin haben sich Philipp Rösler und Guido Westerwelle in der Berliner Parteizentrale zunächst zu einer ersten Lageanalyse zurückgezogen.
Nach Medienberichten verlaufen die Gespräche in einer konstruktiven und unaufgeregten Atmosphäre.

Mittwoch, 14. September 2011

Das verrückteste Rennen der Welt: Hilfe die Libyen-Retter kommen!

rallye

Zu Lande, zu Wasser und in der Luft - es ist ein irrwitziges Rennen, das sich diese Stunden die Mitglieder der ehemaligen Militär-Koalition gegen das jetzt gestürzte Regime des libyschen Diktators Gaddafi liefern.

Jeder möchte der erste offizielle Gratulant der libyschen Übergangsregierung sein, mit der Ausssicht auf ein publikumswirksames Medienecho und lukrative Wirtschaftsaufträge.

Soeben wurde berichtet, dass sich das Speedboot des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan samt Gefolgschaft in den Netzen eines französischen Fischereifabrikschiffs verfangen hat und wohl erst nach mehrstündigen Wartungsarbeiten seinen Weg in die libysche Hafenstadt Brega fortsetzen kann.

Diesen Vorteil konnte der französische Regierungschef Sarkozy an Bord seiner Präsidentenmaschine in Richtung Tripolis allerdings nicht für sich nutzen, da sein Flugzeug offenbar in der Luft vom rücksichtslos überholenden Düsenjet des britischen Premiers Cameron gestreift wurde und deshalb für dringend notwendige Reparaturen zwischenlanden mußte.

Als lachender Vierter wähnte sich schon der deutsche Außenminister Westerwelle, der an der Spitze einer waghalsigen Landexpedition durch die Sahara vor einigen Stunden in der Wüstenstadt Sirte eingetroffen ist.
Leider wurde sein Navigationsfehler erst bemerkt, als er von regierungstreuen Truppen des Oberst Gaddafi in Empfang genommen wurde.

Aufatmen in Europa: China gewährt Entwicklungshilfe für Italien und Griechenland!

chinaBeijing/Brüssel: das wäre wirlich Rettung in letzter Minute. Wie Chinas Regierungschef Wen Jiabao jetzt offiziell bekanntgeben ließ, bietet sein Staat in einem Sofortprogramm den von der Insolvenz bedrohten EU-Mitgliedern Griechenland und Italien massive finanzielle Hilfen an.

Die Volksrepublik, welche über die sagenhaften Devisenreserven von über 3,2 Billionen US-Dollar verfügt, überweist zunächst in einer ersten Tranche ca. je 300 Milliarden EUR an Griechenland und Italien.

Der in Anlehnung an den amerikanischen "Marshall-Plan" zur Aufbauhilfe nach dem 2. Weltkrieg von China so benannte "Mao-Plan" verlangt aber auch konkrete Gegenleistungen von den bedachten Empfängerländern.

Wie aus chinesischen Regierungskreisen verlautbart wurde, erwarte man endlich konkrete Reformen in den maroden Verwaltungs- und Justizsystemen der südeuropäischen Länder, insbesondere werden konkrete Maßnahmen gegen die grassierende Jugendarbeitslosigkeit angemahnt.

Ein besonderes Problem sei auch die typisch westliche Arbeitsmoral, die von zu vielen Feier- und Urlaubstagen geprägt sei.
Man müsse an die bestehenden Defizite ohne östliches Überlegenheitsdenken herangehen, mit Respekt für die andersartige Mentalität und mit Hochachtung für die kulturellen Leistungen in der Vergangenheit.

Dienstag, 13. September 2011

GEZ macht ernst: Empfangsverweigerer erstmals mit empfindlichen Strafen belegt!

GEZHart aber fair - so ist die Strafe für Familie Krummbichler aus München, die monatelang wider besseren Wissens den Empfang von Sendungen der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten verweigert hatte.

Der gerichtlich angeordnete Zwangsempfang der zur Zeit fünf existierenden Talkshows wird durch eine automatische Aktivierung aller sich im Haushalt der Familie befindlichen TV-Geräte sowie internetfähigen Computer durchgesetzt.
Dabei dürfen die inzwischen vom Gerichtsvollzieher versiegelten Netzschalter der Geräte nicht mehr von Mitgliedern der Familie oder sonstigen Unbefugten betätigt werden.

"Nur so können wir die durch den Länderstaatsvertrag von 1944 zugesicherte freie Informationspflicht der Bürger heute noch sicherstellen", betont Hermann Schickaneder, Außenvollzugsmitarbeiter der GEZ.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat in ihrem aktuellen Bericht ausgerechnet, dass z.B. eine durchschnittliche Talkshowminute in Deutschland mit ca. 3.000 € zu Buche schlägt.
Bei den zur Zeit 5 großen Talkshows im öffentlich rechtlichen Rundfunk komme man so zusammengerechnet auf einem Finanzbedarf von ca. 4-5 Millionen EUR im Monat.

Für Gebührenverweigerer findet Schickaneder dann auch deutliche Worte:
"Wer versucht, sich diesem für den Einzelnen so günstigen Instrument der politischen Willensbildung zu entziehen, ist ein Feind des gesunden Volkskörpers".

Montag, 12. September 2011

Schock für Seehofer: Griechenland geht an Bayern zurück!

schockfuer-seehoferJubel auf dem Syntagma-Platz in Athen: mit überwältigender Mehrheit bekannte sich heute das griechische Parlament zur Gesamtrechtsnachfolge des deutschen Staates für alle administrativen Belange, Forderungen und Verbindlichkeiten der Republik Griechenland.
Es ist genauer gesagt das deutsche Musterbundesland Bayern repräsentiert durch den Ministerpräsidenten Horst Seehofer, das formal nach wie vor dem Hellenenstaat vorsteht.

Otto Friedrich Ludwig von Wittelsbach (griechisch Όθων, * 1. Juni 1815 auf Schloss Mirabell in Salzburg; † 26. Juli 1867 in Bamberg) war ein bayerischer Prinz und von 1832 bis 1862 erster König von Griechenland.
Mit seiner erzwungenen Abdankung im Jahre 1862 war aus staatsrechtlicher Sicht die griechische Zugehörigkeit zum deutschen Bund keineswegs erloschen.

Es sind also in Wirklichkeit die bayerischen Landesfarben, welche die stolzen Hellenen jeden Tag an ihrem Parlamentsgebäude hissen.
Diese Ehre scheint nun jedoch für Bayern richtig teuer zu werden:

Ministerpräsident Horst Seehofer mußte heute im Landtag einräumen, dass die über 300 Milliarden Euro griechische Schulden somit direkt den Münchner Landeshaushalt belasten werden und demzufolge über den Länderfinanzausgleich zur Bundesangelegenheit gemacht werden müßten.

Samstag, 10. September 2011

US-Präsidentschaftskandidat Perry will Arbeitslosigkeit drastisch reduzieren!

Perry_arbHouston/Texas: der beliebte texanische Prediger und Senator Rick Perry wird von seinen Anhängern zuweilen auch ehrfurchtsvoll der "Schlächter von Abilene" genannt, hält er doch einen schaurigen Rekord auf den er richtig stolz ist:

der Staat Texas hat unter seiner Führung als Gouverneur 234 Todeszellen-Insassen hingerichtet.
Damit hat Perry mehr Menschen staatlich sanktioniert ins Jenseits befördern lassen, als irgend ein Gouverneur vor ihm.

Rick Perry, der von sich behauptet, er hätte auch keine Bedenken, mal einem Unschuldigen die Giftspritze zu versetzen, möchte indessen im Falle seiner Wahl noch viel weiter gehen:

die von ihm geplante Gesetzesinitiative sieht in Zukunft auch die Todesstrafe für Gottlosigkeit, Homosexualität und Arbeitslosigkeit vor.
"Gerade mit einer konsequenten Verfolgung der Arbeitslosigkeit können wir die Sozialausgaben in kürzester Frist wieder auf ein gesundes Maß zurückbringen", meinte der fromme Mann gestern auf einer Pressekonferenz in Houston.

Freitag, 9. September 2011

Oettinger macht ernst: Akropolis wird abgebaut!

Oettinger_

Athen: es sind wirklich harte Maßnahmen, die sich der deutsche Europa-Kommissar Günther Oettinger, gegen den "griechischen Schlendrian" bei der Umsetzung der von Brüssel beschlossenen Sparmaßnahmen im Hellenenstaat ausgedacht hat.

Am heutigen frühen Morgen haben Mitarbeiter des deutschen archäologischen Instituts aus Berlin mit Hilfe von schweren Kränen und Transportfahrzeugen damit begonnen, das berühmte Wahrzeichen Griechenlands, die Akropolis, Stein für Stein abzubauen und zu verpacken.

Unter dem lautstarken Protest der Bevölkerung trägt das stark gesicherte Abbruchkommando die antike Stadtfestung Schicht für Schicht ab und verbringt die nummerierten Einzelteile in eigens vorbereitete Seecontainer für ihren Abtransport nach Berlin, zur bekannten Museumsinsel, wo bereits andere nicht minder berühmte Schätze fremder Kulturen ausgestellt werden.

Der auch in seiner deutschen Politikerzeit nicht immer als hundertprozentig geschmackssicher bezeichnete Oettinger zeigte sich äußerst zufrieden mit der Wahl des neuen Bestimmungsortes in Berlin.
"Gerade die Museumsbehörden in Berlin mit ihrer robusten Einstellung zu Rechtsfragen oder unklaren Besitzverhältnissen sind ein Garant für den kontinuierlichen Aufbau und die Pflege unseres kulturellen Angebots."

Dienstag, 6. September 2011

Gaddafi in Sicherheit: Niger feiert den Diktator der Herzen!

gaddafi_miliEs war wohl der größte Goldtransport in der Menschheitsgeschichte seit den Tagen der glorreichen spanischen Konquistatores, der nun zu einem glücklichen Ende kam.

Erleichtert lächelte der aus seinem Heimatland vertriebene libysche Staatschef in die Kameras der internationalen Presse in Niamey, der Hauptstadt des angrenzenden Wüstenstaats Niger, in welchen sich der Diktator an der Spitze eines kilometerlangen Konvois von Militärtransportern und Panzern absetzen konnte.

Sagenhafte zweihundert Tonnen des begehrten Edelmetalls konnten die hauptsächlich aus schwarzafrikanischen Söldnern bestehenden Bediensteten des libyschen Ex-Machthabers in dieser spektakulären Aktion in das Nachbarland retten.

Stolz hält Gaddafi seinen amerikanischen CIA-Ausweis aus dem Jahre 1975 in die Kameras, seinen Passierschein, mit welchem er unter den argwöhnischen Linsen der NATO- Aufklärungsdrohnen unbeschadet in die Freiheit entkommen konnte.

"Inshallah - der Tag der Rache ist nah", ließ der Diktator unter dem Jubel seiner Anhänger heute verlauten.

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