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Berlin/Damaskus: die Geduld des deutschen Außenministers ist am Ende. Nach dem wiederholten gewaltsamen Vorgehen des syrischen Machthabers gegen seine eigene Bevölkerung ist nun offenbar die Zeit zum Eingreifen gekommen.

"Die Konsequenzen haben Syrien und das Assad-Regime jetzt selbst zu tragen", kündigte Westerwelle am Freitag anläßlich einer aktuellen Fragestunde im Bundestag an.Nach Meldungen informierter Kreise gedenkt der Außenamtschef am Montag dieser Woche seine gefürchtete "gelbe Karte" zu ziehen.

"Wir haben gezögert, diese Eskalationsstufe zu wählen", aber Assad hat uns keine andere Wahl gelassen", erläuterte Herbert Hanselmann, stellvertretender Sprecher des Außenministeriums.

Vermutlich wird der Minister Assad auch aus seiner Geburtstagsgrußliste streichen, deuteten Mitarbeiter der Behörde heute an.

hoher Besuch auf dem Sommercamp der SPD. Gestern wollte sich die Kanzlerin selber von den Fortschritten der Sozialdemokraten im Bereich konstruktiver Oppositionsarbeit überzeugen.

Das diesjährige Sommercamp der SPD, welches unter dem Motto "Kritik mit Augenmaß" steht, beschäftigt sich unter anderem mit den Möglichkeiten der Abgeordneten, sich kritisch und doch konstruktiv mit der Regierungspolitik auseinanderzusetzen, auch wenn einem im Moment nichts Konkretes durch den Kopf geht.

Durch kleine, taktisch klug eingesetzte Bemerkungen wie "hört hört" oder "was Sie nicht sagen", vermittelt der Parlamentarier z.B. stets seine geistige Anwesenheit.
Er zeigt damit der Regierungschefin, dass er der Diskussion aufmerksam zu folgen weiß und doch seine kritische Distanz zum Ausdruck bringen kann, ohne unangenehm aufzufallen oder gar destruktiv zu wirken.

"Diese kultivierten Gepflogenheiten werden u.a. auch von den Abgeordneten des britischen Oberhauses sehr stilvoll in Szene gesetzt", erklärte SPD-Chef Sigmar Gabriel, der übrigens auch heuer wieder zum "schicksten Krawattenträger" im Bundestag gewählt wurde.

Was hatte sich der Mann nur gedacht? Nordkoreas altgedienter Armeechef Ri Yong Ho hatte zum gestrigen Auftakt der großen Festwoche zur 50-Jährigen Feier des "unsterblichen Siegervolkes über die kapitalistische Barbarei" in PjöngJang diverse Tänzer in Mickey-Maus-Kostümen auftreten lassen.

Der 97-jährige Ho, zuletzt ranghöchster Militär innerhalb des nordkoreanischen Regimes, war jahrzehntelang enger Vertrauter des verstorbenen Machthabers Kim Jong Il, ein Held aus den Befreiungskämpfen gegen Japan in den vierziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts.

Der Erfinder der Atomspaltung, des Düsenantriebs und der essbaren Steine bekleidete unter anderem auch das Amt des Vize-Vorsitzenden der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei und war Mitglied des Präsidiums des Politbüros der Partei.

Das irgendetwas nicht stimmte, wurde bereits im Mai dieses Jahres offenbar, als Ri Yong Ho die Militärparade zum 80. Jahrestags des "göttlichen Triumphs über die Feinde unseres Volkes" als Donald Duck verkleidet abgenommen hatte.

Laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA wurde Ho nun aus nicht näher bezeichneten "Krankheitsgründen" aus allen politischen und militärischen Ämtern entlassen.

Asma al Assad ist sauer. Mit dem jetzt von der UN-Vollversammlung mit nur zwei Gegenstimmen von Russland und China erwirkten sofortigen Exportverbot für Louis Vuitton-Taschen nach Syrien glauben westliche Diplomaten endlich ein probates Druckmittel gegen die Gewalteskalationen seitens der syrischen Regierungsmacht in der Hand zu haben.

Die Frau des syrischen Machthabers, Asma al Assad, versucht zur Zeit mit Hilfe einer Luftbrücke die dringend benötigten Artikel ins Land zu holen.
Offenbar wird ihr zugetraut, bei einer entsprechenden Verknappung von für sie lebenswichtigen Gütern, einen mäßigenden Einfluss auf ihren entfesselten Ehemann ausüben zu können.

Der syrische Verteidigungminister Abu Al-Massak'ar ist allerdings laut einer jetzt veröffentlichten Pressekonferenz zuversichtlich, in Bälde eine ausreichende Menge von Gucci-, bzw. Chanel-Taschen requirieren zu können, um die gröbsten Versorgungslücken im Lande zu schließen.

Es ist ein Sieg auf der ganzen Linie: nach der erfolgreichen Intervention der Grünen-Fraktion im Bundestag, wird wohl der seit Jahrzehnten größte deutsche Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien storniert und ersetzt durch ein ebenso gewichtiges Baumaschinengeschäft.

Der Leopard-2a8-Räumbagger ist ein erfolgreiches "Konversionsprodukt" der Rüstungsschmieden Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall.
Die bekannten Panzerfirmen sahen in der Entwicklung dieses soliden Baufahrzeugs eine lohnenswerte Nische, um die Abhängigkeit von den politisch doch recht heiklen Waffenexporten zu minimieren.

"Geräumt wird immer" scherzte der Grünenvorsitzende Jürgen Trittin heute abend bei einer Pressekonferenz.

Nach dem durchschlagenden Erfolg der zivilen Version des Leopard 2a8 Kampfpanzers, welche den SUV-Markt in kürzester Zeit aufrollte, ist dieser Räumbagger das ideale Gefährt für robuste Einsätze auch in schwierigem Gelände oder Krisengebieten.

Athen: die sogenannte "griechische Schicksalswahl", deren Ausgang so weitreichende Konsequenzen für das gebeutelte Land sowie für die Zukunft der gesamten Euro-Zone haben wird, scheint schon jetzt entschieden zu sein.

Es gilt als sicher, dass die rechtsradikale Partei "die Goldene Morgendämmerung" unter ihrem Gründer Nikolaos Michaloliakos mit der linken Syriza-Bewegung von Alexis Tsipras koalieren wird. Nach ersten Hochrechnungen erhalten die Parteien zusammen über 50 Prozent der Wählerstimmmen.

Die Verhandlungen über die gemeinsamen Ziele der so unterschiedlichen Partner befinden sich nach Berichten informierter Quellen bereits in einem fortgeschrittenen Stadium.
Neben der Streichung der bisher aufgelaufenen Staatsschulden von 490 Milliarden Euro, sowie der Rücknahme aller bisher beschlossenen Sparmaßnahmen sieht das gemeinsame Programm die Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürger sowie die Restauration des griechischen Großreiches in den Grenzen von 500 vor Christus vor.
"Das sind schmerzhafte Kompromisse, aber nur so werden wir aus der Krise herausfinden", erklärte Wahlsieger Tsipras heute in einer Presseerklärung.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad, der gegenwärtig als Gast auf der Pan-Arabia-Konferenz in Bahrain weilt, wandte sich in einer Pressekonferenz scharf gegen angeblich "vom Westen völlig frei erfundene Opferzahlen" in dem zur Zeit in seinem Land stattfindenden bewaffneten Koflikt.
Es seien bisher keine 15.587, sondern lediglich 15.581 Menschen getötet worden.

"Aber mit der Lieferung der neuen russischen Kampfhubschrauber bekommen wird bald noch viel bessere Zahlen", erklärte der syrische Staatschef.
Seine Ehefrau Asma al-Assad forderte die Bevölkerung auf, nicht mehr "unappetitlich auf den Straßen herumzuliegen" und stattdessen "lieber Fußball zu spielen".

Der deutsche Bundespräsident hat die Deutschen zu mehr Offenheit für Auslandseinsätze der Bundeswehr aufgerufen.
Auslandseinsätze hätten in allen deutschen Armeen eine lange Traditon gehabt und dass es wieder deutsche Gefallene gebe, sei "für unsere glückssüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen".

Schon Friedrich der Große habe seinen Soldaten im Schlachtengetümmel zugerufen: "Hunde, wollt ihr ewig leben?".
Anläßlich eines Besuchs der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg erklärte Gauck, dass Gewalt nicht per se schlecht sei.
"Unsere Gewalt ist in Ordnung, weil wir die Guten sind," erläuterte das Staatsoberhaupt vor Offizieren der Streitkräfte. Die Bundeswehr sei keine Begrenzung der Freiheit, sondern eine Stütze unserer Freiheit, betonte Gauck.
"Bei uns ist das genau dasselbe!", bestätigte der zu einem Informationsbesuch anwesende russische Staatspräsident Waldimir Putin vor Pressevertretern.

Für den deutschen Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hätte seine Gutgläubigkeit jetzt beinahe üble Folgen gehabt.
Nach Medienberichten habe Niebel vor einigen Monaten während einer Dienstreise in Kabul einen neun Quadratmeter großen fliegenden Teppich preisgünstig erstanden.

Bei seinem gestrigen Heimflug von Afghanistan nach Berlin wollte der kostenbewußte Minister auf den Service der Flugbereitschaft verzichten und stattdessen erstmals seinen Flugteppich einsetzen.
Nach einem einwandfreien Start vom Rollfeld des Bin-Laden-Airports in Kabul hatte die Flugüberwachung allerdings den Radarkontakt zu Minister Niebel verloren.

Wie der Politiker später berichtete, habe der Teppich schon auf halber Strecke deutliche Ermüdungserscheinungen gezeigt und wäre nicht zur gleichen Zeit eine Maschine des Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) des Weges geflogen, die den erschöpften Teppich mitsamt Entwicklungshilfeminister aufgenommen hätte, wäre diese Geschichte vielleicht böse zuende gegangen.

"Ich kann nicht zaubern!" dieser Ausspruch des neuen deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck vor einer Woche anläßlich einer aktuellen Bürgerstunde zum Thema Politikverdrossenheit in Schloß Bellevue ließ doch einige der Anwesenden aufhorchen.

Ist der Stern des neuen Staatsoberhaupts etwa schon wieder am Sinken?

Sein mit großen Erwartungen verbundener Antrittsbesuch in Israel hat bei vielen seiner euphorischen Anhänger für eine gewisse Ernüchterung gesorgt. Im heiligen Land seien bei den Auftritten Gaucks weder Blinde sehend noch Lahme gehend geworden.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nannte Gauck angeblich einen "angenehmen Gesprächspartner". Was? Nur?

Mit seiner jüngsten Relativierung von Christian Wulffs Äußerung, "der Islam ist ein Teil Deutschlands", sorgte der Staatsmann überdies für schwere Irritationen.Etliche von Wulff seinerzeit in Auftrag gegebene neu gefasste Geschichtsbücher mußten jetzt zurückgeliefert werden.

Es hat sich doch schon eine gewisse Enttäuschung breitgemacht.

Gerne erinnert man sich in politischen Kreisen an die Kabinettstückchen, die Amtsvorgänger Christian Wulff zuweilen zur vorgerückten Stunde auf Schloß Bellevue im engsten Kreise zum Besten gegeben hatte: der Emir-Trick mit dem fliegenden Teppich wird wohl auf ewig mit dem Namen Wulff verbunden bleiben.